Walter
Listl: "Antikapitalistische Kommunalpolitik!"
Aussichtsreich
auf Platz 4 der Offenen Liste der PDS kandidiert unser Genosse
Walter
Listl, seit mehr als drei Jahrzehnten politisch aktiv,
in der Antikriegsbewegung, der Kampagne für Mietstopp,
gegen Berufsverbote, als stellvertretender Vorsitzender
des Gemeinsamen Elternbeirates der städtischen Kindergärten.
Walter ist auch Sprecher der DKP Südbayern und in den
letzten Jahren vielen Münchnerinnen und Münchnern
durch seine Mitarbeit im Bündnis gegen Rassismus, als
Mitorganisator und Redner bei den Antikriegskundgebungen
bekannt geworden.
Mit
seiner Kandidatur dokumentiert Walter, ebenso wie eine Reihe
anderer Kommunistinnen und Kommunisten, den Bündnischarakter
der Liste und die Unterstützung der DKP für die
Offene Liste der PDS. "Bei der Wahl zum Münchner
Stadtrat geht es nicht nur um Kommunalpolitik", betont
Walter. "Alle im Stadtrat vertretenen Parteien haben
in Berlin für die Beteiligung am Krieg in Afghanistan
und für den Kriegseinsatz der Bundeswehr auf dem halben
Globus gestimmt. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung
wird dabei das Geld verpulvert, das in den Haushalten der
Städte und Gemeinden fehlt." Er betont den Zusammenhang
zwischen Kriegspolitik nach außen und Abbau demokratischer
Rechte nach innen, wie gerade wieder in München hautnah
erlebt. Dagegen will er sich im Stadtrat wenden und sich
für eine antikapitalistische Kommunalpolitik einsetzen.
"Darunter verstehe ich vor allem, den Reichen etwas
zu nehmen, um es den arbeitenden Menschen, Kindern, Familien
und sozial Schwachen zugute kommen zu lassen. Es ist doch
nicht hinzunehmen, dass große Konzerne in dieser Stadt
immer weniger oder gar keine Gewerbesteuer mehr bezahlen,
während in der Stadt an sozialen und kulturellen Einrichtungen
gespart werden muss. Nur
Reiche können sich eine arme Stadt leisten. Deshalb
lehne ich jede Privatisierung kommunaler Betriebe, Einrichtungen
und Dienstleistungen ab. Die elementaren Grundbedürfnisse
menschlichen Lebens wie Arbeiten, Wohnen, Kultur und Bildung,
die Versorgung mit Wasser oder der öffentliche Nahverkehr
dürfen nicht dem Profitprinzip untergeordnet werden."
Auf der Offenen Liste der PDS kandidiert Walter, weil für
diese Ziele die Programmatik der PDS in München eine
gute Grundlage bilde. "Die PDS ist wichtig im Münchner
Rathaus, aber sie wird dort nur soviel erreichen können,
wie sich außerhalb des Rathauses Menschen für
ihre Interessen engagieren. Mitzuhelfen, dass hier ein politisches
Klima des Widerstandes geschaffen wird, sehe ich als Hauptaufgabe
der Kommunalpolitik."
