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VERANSTALTUNGEN, DEMOS, KUNDGEBUNGEN
GEGEN DIE MILITÄRTAGUNG
Veranstaltungen im Januar
Veranstaltungen im Februar
MITTWOCH, 1. / DONNERSTAG, 2. FEBRUAR
2006
ALTERNATIVENKONFERENZ IM EINEWELTHAUS UND IM DGB-HAUS
weitere Infos
DONNERSTAG, 2. FEBRUAR 2006 BIS SONNTAG, 5. FEBRUAR
2006
CONVERGENCE-CENTER IM TRÖPFERLBAD THALKIRCHNER STRASSE
104
Do: 16.00- 1.00 UHR: OFFENE FAHRRADWERKSTATT, TRANSPIS
MALEN & BASTELN -
20.00 UHR: INFOVERANSTALTUNG RoteHilfe / EA
FREITAG, 3. FEBRUAR 2006 - ABENDS
17.00 UHR PROTESTKUNDGEBUNG AM MARIENPLATZ
18.00 UHR FAHRRADDEMO ZUM PRINZREGENTENPLATZ
19.00 UHR ANTIKAPITALISTISCHER ABENDSPAZIERGANG
19.30 UHR INTERNATIONALE FRIEDENSKONFERENZ IM ALTEN RATHAUS
SAMSTAG, 4. FEBRUAR 2006 - MITTAGS
INTERNATIONALE GROSSDEMONSTRATION
GEGEN DAS TREFFEN DER NATO-KRIEGSSTRATEGEN IM BAYERISCHEN
HOF
12.00 UHR AUFTAKT AM LENBACHPLATZ
15.00 UHR SCHLUSSKUNDGEBUNG MARIENPLATZ MIT "GASPARAZZO"
AUS DER REGGIO EMILIA
SAMSTAG, 4. FEBRUAR 2006 - ABENDS
19.00 UHR VERANSTALTUNG KRIEG GEGEN DEN IRAN?
IM GEWERKSCHAFTSHAUS, SCHWANTHALERSTRASSE 64
19.00 UHR fight them warriors IM FEIERWERK HANSASTRASSE
39-41
KULTUR-FESTIVAL GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
LIVE-ACTS IN 3 HALLEN: INDIE, REGGAE, RAP & ELEKTRO
· EINTRITT: 7.- Euro
AB 18.00 UHR VOKÜ IN DER KRANHALLE
VERANSTALTUNGEN IM JANUAR 2006
Donnerstag, 19. Jan. 2006, 1830 Uhr im Maxim, Landshuter
Allee 33
"Der längere Atem" - Dokumentarfilm zur Wiederaufrüstung
der BRD (1946-1955) mit anschl. Diskussion. Der Regisseur
ist anwesend. Veranstalter: fortsetzung folgt
Freitag, 20. Jan. 06, 19 Uhr, großer Saal im EineWeltHaus,
Schwanthalerstr. 80
Neue Drohungen - Neue Kriege
Referenten: Tobias Pflüger (Mitglied in der Linksfraktion
im EU-Parlament) und Jürgen Wagner (Informationsstelle
Militarisierung Tübingen). Die beiden Referenten beleuchten
die Rolle Deutschlands und der EU in den neuen Weltordnungskriegen.
Veranstalter: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
Mittwoch, 25. Januar 2006, 1900 Uhr im EineWeltHaus, großer
Saal
Zustand der Welt - Gegen-Perspektiven mit dem Buchautor Karl-Heinz
Roth, Veranst.: fortsetzung folgt
Donnerstag, 26. Jan. 2006, 1900 Uhr im EineWeltHaus, Raum
211/12
Krieg gegen Iran? Clemens Ronnefeld (Internationaler Versöhnungsbund)
analysiert den Konflikt und gibt einen aktuellen Erfahrungsbericht
von seiner Iran-Reise im Dezember 2005. Veranstalter: Münchner
Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Münchner Friedensbündnis
und Studiengesellschaft für Friedensforschung e.V. München
Freitag, 27. Januar 2006, 2000 Uhr im Orange House (Feierwerk),
Hansastraße 39-41
"Fight capitalist War - Fight capitalist Peace"
mit Katja Diefenbach, anschließend Konzert mit Raggabund
& ChaosOne. Veranstalter: aki
Dienstag, 31. Januar 2006, 1900 Uhr im EineWeltHaus, großer
Saal
NATO: mittendrin Die NATO und die neue EU-Militärmacht
- Partner und Rivalen mit Rainer Rupp, junge welt-Autor, Veranstalter:
Freidenkerverband München e.V. und junge-welt-Leserinitiative
München
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AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Wir rufen auf:
Für Frieden und Gerechtigkeit weltweit - Nein zu Militarisierung
und Krieg
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das "weltweit
wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs"
- schrieb die Financial Times Deutschland im Februar 2005.
Zum 42. Mal treffen sich die Repräsentanten der NATO,
um strategische Entscheidungen zu beraten und untereinander
abzustimmen.
Seit 2002, als es erstmals zu Massenprotesten der Antikriegsbewegung
gegen diese Militärtagung kam, sind die Organisatoren
der Tagung darum bemüht, sich gegen die Vorwürfe
zu rechtfertigen, die Münchner Sicherheitskonferenz diene
der Vorbereitung und Propagierung von weltweiten Kriegseinsätzen
der NATO-Staaten. Um der NATO-Tagung einen friedenspolitischen
Anstrich zu geben, erfanden die Veranstalter ein neues Konferenz-Motto:
"Frieden durch Dialog".
Bei der jährlich stattfindenden so genannten Sicherheitskonferenz
geht es nicht um internationale Sicherheit, sondern um Kriegsvorbereitung.
Im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof versammelt sich
die militärpolitische Elite der NATO-Staaten - durch
einen kostspieligen Polizeieinsatz vor der Antikriegsbewegung
auf Münchens Straßen abgeschirmt.
Da tagen die Außen- und die "Verteidigungs"-Minister,
so genannte Sicherheitsexperten, führende NATO-Generäle
sowie Vertreter der größten Rüstungskonzerne.
Hier werden Militärstrategien koordiniert, weltweite
Interventionspläne abgesprochen und Kriegskoalitionen
geschmiedet. 1999 war es der NATO-Krieg gegen Jugoslawien,
2002 der sogenannte "Krieg gegen den Terror", 2003
die Beteiligung am Angriffskrieg gegen den Irak, in den folgenden
Jahren die Besatzungsherrschaft im Irak. Mittlerweile geht
es um Iran-Kriegspläne.
Wir wenden uns gegen ein System, das sich ausschließlich
an Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten
über Leichen geht.
Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt,
insbesondere der USA, Deutschlands und der anderen EU-Staaten,
beanspruchen für sich das Recht "auf ungehinderten
Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt"
(Wortlaut der Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr).
Sie wollen ihre wirtschaftlichen Interessen und globalen Machtansprüche
auch mit militärischer Gewalt durchsetzen. Folgen einer
solchen Gewaltpolitik sind globale Verarmung, Zerstörung
demokratischer und sozialer Rechte und die Vernichtung natürlicher
Lebensgrundlagen.
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Außenpolitik setzen die
Regierenden Deutschlands und der anderen EU-Staaten auf die
Militarisierung und Abschottung Europas. Dazu gehören
die Interventionstruppen, ebenso die rassistischen Ausländergesetze,
die faktische Abschaffung des Asylrechts sowie die Errichtung
von "Auffang-Lagern" in Nordafrika. Vor den Toren
Europas herrscht tödliche Gewalt gegen MigrantInnen.
Militarisierung nach außen und die Zerstörung der
Sozialsysteme im Inneren sind zwei Seiten einer Medaille.
Allein in Deutschland sollen die Anschaffungen neuer Waffensysteme
innerhalb der nächsten 10 Jahre rd. 100 Milliarden Euro
verschlingen. Gleichzeitig wird die Zerstörung von Sozialsystemen
und Arbeiterrechten unter einer großen Koalition noch
weiter beschleunigt. Diese Politik der Konzerne, der Banken
und der neoliberalen Parteien führt zu dauerhafter Umverteilung
von unten nach oben.
Krieg und Sozialkahlschlag bedrohen alle: Arbeitslose und
Beschäftigte, Jugendliche und RentnerInnen, Menschen
mit und ohne deutschen Pass. Nur gemeinsam können wir
wirksam Alternativen durchsetzen, um eine friedliche und gerechte
Welt zu schaffen.
Wir sind ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen
mit verschiedenen Vorstellungen von Protest. Wir bestimmen
die Mittel unseres Widerstandes selbst. Wir verstehen uns
als Teil einer weltweiten Bewegung gegen Krieg, Rassismus
und Neoliberalismus. Vielfalt ist dabei unsere Stärke.
Wir erklären den NATO-Strategen: Eurer
Politik setzen wir weltweit Widerstand entgegen. Die NATO-Kriegstagung
verdient wie in den vergangenen Jahren eine gebührende
Antwort: Massenhaften Protest und Widerstand!
Stoppt die weltweite Kriegs- und Besatzungspolitik der NATO-Staaten
Für ein soziales Europa - Keine EU-Militärmacht
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr - Gegen jegliche
deutsche Kriegsunterstützung
Internationale Solidarität gegen Ausbeutung, Unterdrückung
und Rassismus
Öffnung der Grenzen statt Stacheldraht und Lager - Fluchtursachen
bekämpfen
Abrüstung und Umverteilung von oben nach unten statt
sozialer Demontage
No justice No peace - Ohne Gerechtigkeit kein Frieden
ErstunterzeichnerInnen des Aufrufes: AG Frieden und
Abrüstung beim Bundesvorstand Linkspartei.PDS ·
AG International Dorfen · AK International München
· AnaRKom - Anarchisten/Rätekommunisten ·
Arbeitskreis Aktiv gegen Rechts, ver.di München ·
"Arbeit Zukunft" Organisation für den Aufbau
einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands ·
Attac München · Augsburger Friedensinitiative
- AFI · Autofrei leben e.V., München ·
Bayerischer Flüchtlingsrat · BürgerInnen
gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg · Deutsche Kommunistische
Partei - DKP, Kreisverbände Augsburg, München ·
Deutscher Freidenkerverband München e.V. · DFG/VK
- Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
· DIDF München - Föderation der demokratischen
Arbeitervereine aus der Türkei · Trägerkreis
EineWeltHaus München e.V. · Emanzipation Humanum,
München · FAU - Freie ArbeiterInnen Union, München
· fortsetzung folgt · Free Fresco Academy, Warschau
· Friedensaktion Palästina im Interkulturellen
Forum München · Friedensinitiative Bad Tölz
- Wolfratshausen · Friedensplenum - Antikriegsbündnis,
Tübingen · GEW - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft,
Stadtverband München · Gewaltfreie Aktion Atomwaffen
Abschaffen, Stuttgart · Haus der Solidarität,
München · Humanpower "Vehikles" Deutschland
e.V., Ortsgruppe München · IMI - Informationsstelle
Militarisierung, Tübingen · Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen ·
libertad!süd · Linkspartei.PDS München ·
Linkspartei.PDS, Landesvorstand Bayern · Linkspartei.PDS,
Offene Liste im Stadtrat · Links!WASGeht - Landesjugendverband
der WASG Bayern · Münchner Bündnis gegen
Krieg und Rassismus · Münchner Bürgerinitiative
für Frieden und Abbrüstung - BIFA · Münchner
Friedensbündnis (Mehrheit) · Münchner Gewerkschaftslinke
· Munich American Peace Committee - MAPC · Netzwerk
Selbsthilfe e.V. München · Mütter gegen Atomkraft
e.V., München · Öffentliche Aufforderung
zum gewaltfreien Widerstand gegen Rüstung und Krieg,
München · Ökumenisches Büro für
Frieden und Gerechtigkeit, München · Pax Christi,
Bistumsstelle München · Querkopf e.V. - Berliner
Arbeits-Obdachlosen-Mitmachzeitung · RSB - Revolutionär
Sozialistischer Bund / IV. Internationale · SDAJ -
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Bundesvorstand ·
SJD - Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken, München
· Truderinger Frauen für Frieden und Abrüstung,
München · Ver.di Bezirk München ·
VVN-BdA - Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund
der AntifaschistInnen · WASG Kreisverband München
· Zeitung gegen den Krieg - Redaktion (Stand vom 09.01.06)
Angela Merkel:
Eigene Interessen durchsetzen mit "freundlichen
Worten bis zu Marschflugkörpern"
In aller Offenheit propagierte Angela Merkel bei der Münchner
Sicherheitskonferenz 2004 Angriffskriege der EU. In Anlehnung
an die frühere US-Außenministerin Albright sagte
sie: Um "Politik und Handeln anderer Nationen zu beeinflussen"
und um "den Interessen und Werten der eigenen Nation
zu dienen", müssten wir "alle Mittel in Betracht
ziehen ... von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern".
Diese "verblüffend einfache Definition" müsse
nicht nur für die US-Politik Gültigkeit haben, "sondern
sollte - besser muss - auch Maßstab einer europäischen
Außen- und Sicherheitspolitik sein."
Laut Paragraph 80 a Strafgesetzbuch
ist das "Aufstachelung zum Angriffskrieg"!
Nächstes Kriegsziel: Iran?
Nachdem im Januar 2005 der US-Journalist Seymour Hersh enthüllt
hatte, dass US-Spezialkommandos im Iran Ziele für mögliche
Bombenangriffe auskundschaften, werden die Vorbereitungen
für US-Militärschläge immer konkreter: Im Oktober
2005 - noch vor den ersten öffentlich wahrgenommenen
anti-israelischen Äußerungen des iranischen Präsidenten
Ahmadinedschad - trafen sich US-Unterhändler mit Vertretern
der großen westlichen Industrienationen und vereinbarten
Stützungsmaßnahmen für Börsen- und Währungskurse,
die im Falle eines Krieges gegen Iran und/oder Syrien ergriffen
werden sollen. Ziel des Treffens war, frühzeitig Vorbereitungen
zu treffen, damit die internationalen Finanzmärkte im
Falle eines Angriffes nicht ins Trudeln kommen sowie den US-Dollar
davor zu bewahren, seine Funktion als Öl-Leitwährung
zu verlieren.
In der zweiten Dezemberhälfte 2005 reisten im Abstand
weniger Tage die Chefs des FBI und der CIA, dann der NATO-Generalsekretär
Hoop-Scheffer und schließlich Condoleezza Rice in die
Türkei. In den Gesprächen ging es nach Informationen
der Nachrichtenagentur DDP um die bevorstehenden Luftangriffe
gegen den Iran. Auch die Regierungen in Saudi-Arabien, Jordanien,
Oman und Pakistan sollen eingeweiht worden sein. Noch ist
es Zeit für die EU, ihren Schulterschluss mit den USA
aufzukündigen und Verhandlungen mit dem Iran nicht an
absolut unerfüllbare Forderungen zu knüpfen. Was
die gesamte Region bräuchte, wäre eine Garantie
für gegenseitige Sicherheit sowie die Einrichtung einer
ABC-waffenfreien Zone von Israel bis Indien. Gleichzeitig
müssten alle großen Atommächte ihrer Verplichtung
aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT, Non Proliferation Trady)
nachkommen und ihre nuklearen Massenvernichtungswaffen abrüsten.
Die EU will Kriege "wagen und
gewinnen"
Die selbsternannte "Friedensmacht Europa" bereitet
sich darauf vor, ähnlich wie die USA eigenmächtig
Krieg zu führen. Auch nach dem Scheitern des EU-Verfassungsentwurfs
werden die Militarisierungspläne weiter vorangetrieben.
Auskunft über die Ziele der zukünftigen Militärmacht
Europa gibt das "European Defence Paper", das im
Auftrag der EU-Regierungschefs erstellt wurde. In diesem offiziellen
Dokument steht: Zweck zukünftiger EU-"Missionen"
sei der "Stabilitätsexport zum Schutz der Handelswege
und des freien Flusses von Rohstoffen". Die EU müsse
"militärische Eskalationsdominanz" erringen,
um auch "Kriege in einem anspruchsvollen Szenario wagen
und gewinnen zu können." - Und unter "anspruchsvoll"
verstehen die Militärplaner Kriege "von der gleichen,
sogar einer größeren Dimension wie der Golfkrieg
1990-1991". Deshalb sei "die Transformation Europäischer
Streitkräfte von der Landesverteidigung in Richtung Interventions-
und Expeditionskriegszüge eine unabdingbare Voraussetzung
für eine effektive Europäische Sicherheitsstrategie."
Bis zum Jahr 2010, so das "Planziel", soll die globale
Interventionsfähigkeit erreicht werden. Im Zentrum der
Anstrengungen stehen Milliarden-Rüstungsprogramme, um
die EU-Streitkräfte in einem Radius von 6.000 Kilometern
kriegseinsatzfähig zu machen: Flugzeugträger und
neue Schlachtschiffe, der Eurofighter, Großraum-Militärtransporter
und Kampfhubschrauber, Marschflugkörper, Militärsatelliten-
und Navigationssysteme.
Die Speerspitze in den zukünftigen Interventionskriegen
bilden die sogenannten "battle groups". Diese EU-"Schlachtgruppen"
sollen innerhalb von zehn Tagen weltweit einsetzbar sein.
Aufgabe der EU-"Blitzkrieger" ist es, das Einsatzumfeld
für die nachfolgenden Truppenverbände frei zu schießen.
Die Bundeswehr stellt Truppenkontingente für sechs der
insgesamt dreizehn "battle groups". Noch fehlt es
an Flugzeugen und Schiffen, um Truppen und Material über
weite Strecken zum Einsatz zu bringen, doch die ersten "battle
groups" stehen schon bereit. Am 21. November 2005 meldeten
die EU-Militärminister Einsatzbereitschaft.
An vorderster Front: Die Bundeswehr
Wenn es ums Militärische geht, lässt sich keine
deutsche Regierung lumpen. Deutschland ist seit jeher die
treibende Kraft bei der so genannten "Transformation"
der eigenen und der EU-Streitkräfte von Landesverteidigungs-
zu weltweit einsetzbaren Interventionstruppen. Neben den "battle
groups" stellt Deutschland für die schnelle Eingreiftruppe
der NATO - die "Responce Forces" - und die gemeinsame
EU-Streitmacht jeweils ein Drittel aller Truppen. Die Bundeswehr
ist außerdem der größte Truppensteller bei
den von EU und NATO geführten Auslandseinsätzen.
Die Kosten dafür liegen bei rund 1,4 Milliarden Euro
jährlich.
An vorderster Front kämpft das "Kommando Spezialkräfte"
(KSK). Zur Ausbildung dieser Elitekampfgruppen der Bundeswehr
gehört die gezielte Tötung aus dem Hinterhalt, die
"assassination" gegnerischer Kräfte, was in
Englisch-Wörterbüchern mit "Ermordung"
oder "Meuchelmord" übersetzt wird. Niemand
erfährt etwas über die streng geheimen Einsätze
dieser "Killertruppe". Gefangene werden bei ihren
Einsätzen offensichtlich nicht gemacht, oder sie werden
den US-Truppen und ihren Verhörspezialisten übergeben.
Die Bundesregierung handelt nach der Devise: Der Kriegs-Zweck
heiligt die Mittel.
Komplizenschaft mit Diktaturen
Um in Zentralasien Fuß zu fassen, pflegt die Bundesregierung
enge Beziehungen zur weltweit bekannten und berüchtigten
Militärdiktatur in Usbekistan. Aufgrund schwerwiegender
Menschenrechtsverletzungen hat sogar die EU ein Waffenembargo
gegen das Regime in Taschkent verhängt. Deutschland unterhält
dort jedoch - nahe an der Grenze zu Afghanistan - als einziger
NATO-Staat den Luftwaffenstützpunkt "Termez".
Knapp 10 Millionen Euro wurden bereits in diese deutsche Militärbasis
investiert, - und für die Nutzungsrechte fließen
jährlich weitere Millionen an den usbekischen Diktator.
Über Termez läuft der gesamte Truppen- und Waffennachschub
für das gesamte Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan.
Kooperation mit Folterspezialisten
CIA-Flüge über Deutschland mit Zwischenstopp in
Ramstein und Frankfurt, illegale Gefängnisse, Verschleppungen
und Folter - die Bundesregierung ist nicht nur Mitwisser,
sondern auch Mitspieler.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dieter
Würfelpiez hat bisher wohl am klarsten die Haltung der
Bundesregierung (der alten wie der neuen) auf den Punkt gebracht:
"Was die Amerikaner auf ihren Air Bases machen, ist ganz
weitgehend ihre Sache." Deutschland übe keinerlei
Kontrolle aus, "wer da an Bord ist, und was die Ladung
ist," sagte er. "Das ist von uns auch so gewollt."
(Spiegel Online, 25.11.2005).
US-Militär und US-Geheimdienste haben demnach in Deutschland
freie Hand. Deutsche Behörden mischen sich da nicht ein.
Sie profitieren. Unbestritten ist heute, dass von den USA
verschleppte Gefangene in Guantanamo und in den Foltergefängnissen
Syriens und Afghanistans von BND- und BKA-Leuten verhört
wurden. Deutsche und US-Geheimdienste arbeiten auf diesem
Gebiet engstens zusammen.
Damit nichts davon an die Öffentlichkeit dringt, wird
den USA von seiten der Bundesregierung strengste Geheimhaltung
zugesichert. Die Wahrheit verschwindet hinter einer Nebelwand
von Ausreden, während die Geheimdienste ihre illegalen
Praktiken ungehindert fortsetzen. Die deutsche Öffentlichkeit
darf sich damit nicht abfinden, dass die eigene Regierung
schwerste Menschenrechtsverletzungen duldet und dazu Beihilfe
leistet.
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INFOS:
BETTENBÖRSE
ANGEBOTE bitte möglichst frühzeitig an: pennplatz@no-nato.de
SCHLAFPLATZ-VERMITTLUNG vor Ort nur am Freitag, 3. Februar,
von 17.00 bis 22.00 Uhr
im KommTreff, Lothringer Straße 6 (Haidhausen) Telefon:
089 - 448 22 71
IM FALLE DES FALLES
ERMITTLUNGSAUSSCHUSS
089 - 448 96 38
- Der EA kümmert sich um juristischen Beistand -
Bitte informieren bei beobachteten Polizeiübergriffen
oder Festnahmen während der Siko
AKTUELLE INFORMATIONEN
www.no-nato.de, www.attac-muenchen.de,
www.gegen-krieg-und-rassismus.de, www.muenchner-friedensbuendnis.de
SPENDEN
Unsere Protestaktionen kosten einiges, auch an Geld. Neben
den vielen ehrenamtlichen Arbeiten wie Plakate kleben oder
Flugblätter verteilen gibt es Sach-und Dienstleistungen
wie zum Beispiel die Zeitung in 40.000 Exemplaren oder Anmeldegebühren,
die bezahlt werden müssen. - Spendet also großzügig!
Konto:
Martin Löwenberg, Konto-Nr.: 28264802, Postbank München,
BLZ: 700 100 80, Stichwort: "no-nato"
KONTAKTADRESSE
Friedensbüro, Isabellastraße 6, 80798 München,
Fax: 089 - 271 59 17, GegenKriegEMail@aol.com
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FOLTERHERREN, KRIEGSVERBRECHER,
WAFFENHÄNDLER:
Bereiten wir ihnen einen gebührenden Empfang!
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Die Zeiten sind vorbei, in denen sich die NATO-Kriegsstrategen
weitgehend unbehelligt von der Öffentlichkeit in München
versammeln konnten. Inzwischen müssen sie sich hinter Absperrgittern
und Polizeihundertschaften verschanzen, das Tagungshotel "Bayerischer
Hof" wird zur Festung, während auf den Straßen
Münchens Tausende Menschen gegen diesen Militärgipfel
demonstrieren. Gründe zu Protest und Widerstand gibt es
mehr als genug.
Der Literaturnobelpreisträger Harold Pinter sagte bei der
Preisverleihung in Stockholm: "Wie viele Menschen muss
man töten, bis man sich die Bezeichnung verdient hat, ein
Massenmörder und Kriegsverbrecher zu sein?"
Diejenigen, die sich im Bayerischen Hof versammeln, haben Hunderttausende
ermorden lassen, mit Clusterbomben und ferngesteuerten Cruise
Missiles, mit Uranmunition und Weißem Phosphor, mit Elitekampftruppen
und den Todesschwadronen. Sie brechen alle Normen des Völkerrechts.
Sie führen Eroberungskriege um Macht und Vorherrschaft
- vor allem in den Regionen, wo es nach Öl riecht. Sie
errichten Besatzungsregimes und erheben sich selbst zum Herrscher
über andere Staaten und Bevölkerungen. Wer sich den
Aggressoren widersetzt oder in Verdacht gerät, verschwindet
in Foltergefängnissen - in Guantanamo Bay, Abu Ghraib und
den vielen geheimen CIA-Gefangenen-Lagern.
Die neue Bundesregierung mit Kanzlerin Merkel an der Spitze
wird sich bei ihrem ersten internationalen Auftritt in München
als zuverlässiger Kriegspartner präsentieren. Sie
wird, wie in den vergangenen Jahren auch, das medienträchtige
Forum zu ideologischer Mobilmachung für die Aufrüstungspläne
Deutschlands und Europas nutzen oder - wie im Jahr 2004 - Angriffskriege
der EU propagieren.
NATO- und EU-Strategen werden ihre Militärplanungen und
Kriegsziele untereinander abstimmen, sie werden dem Iran drohen
und unter Ausschluss der Öffentlichkeit eine Koalition
der Kriegswilligen zusammenschmieden. "Frieden durch Dialog"
nennen das die Veranstalter. Seit einem Jahr ist diese Losung
das offizielle Konferenzmotto. Doch auch dieser Etikettenschwindel
macht aus einer Tagung von Kriegsplanern und Rüstungsprofiteuren
keine Friedenskonferenz.
Ginge es nach dem Grundgesetz, dürften
solche Veranstaltungen, auf denen völkerrechtswidrige Angriffskriege
abgesprochen und öffentlich propagiert werden, gar nicht
stattfinden. Die Staatsanwaltschaft müsste einschreiten,
denn nach Art. 26 GG sind "Handlungen, die geeignet sind,
die Führung eines Angriffskriegs vorzubereiten, verfassungswidrig".
BUNDESVERWALTUNGSGERICHT:
Deutsche Kriegsunterstützung "ein völkerrechtswidriges
Delikt"
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aufsehenerregenden
Urteil die deutschen Unterstützungsleistungen für
den Krieg gegen den Irak als "völkerrechtswidriges
Delikt" gebranntmarkt. Das Gericht nennt insbesondere
die Gewährung von Überflugrechten, die Nutzung von
US-Stützpunkten in der Bundesrepublik als Basis und Drehscheibe
für die Militäroperationen gegen den Irak, die Unterstützungsleistungen
der Bundeswehr, die AWACs-Einsätze und die Bewachung
von US-Militäreinrichtungen.
Hätte das Gericht über eine Klage gegen die Bundesregierung
zu entscheiden gehabt, dann wären Schröder, Fischer
und Struck wegen Völkerrechts- und Verfassungsbruch verurteilt
worden. Dies war jedoch nicht Gegenstand des Verfahrens. Es
ging in diesem Fall um die Befehlsverweigerung des Bundeswehrmajors
Florian Pfaff. Er hatte sich geweigert, an militärischen
Unterstützungsleistungen für den völkerrechtswidrigen
Krieg gegen den Irak mitzuarbeiten.
Wörtlich heißt es in dem Urteil: "Objektiver
Sinn und Zweck dieser Maßnahmen war, das militärische
Vorgehen der USA und Großbritanniens zu erleichtern
oder gar zu fördern." Und: "Beihilfe zu einem
völkerrechtswidrigen Delikt ist selbst ein völkerrechtswidriges
Delikt." Selbstverständlich gebe es keinerlei Beistandsverpflichtungen
im Falle eines gegen die UN-Charta verstoßenden Angriffskrieges.
"Die Bundesrepublik Deutschland darf auf ihrem Territorium
keine der Konfliktparteien unterstützen ... Der neutrale
Staat ist zum aktiven Tätigwerden und damit zum Einschreiten
verpflichtet, um die Neutralitätsverletzung zu beenden."
Er ist, wenn eine der Kriegsparteien sein Territorium "als
Basis für militärische Operationen im weitesten
Sinne nutzt, völkerrechtlich gehalten, jede Verletzung
seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt zurück
zu weisen." Deutschland wäre verpflichtet gewesen,
die amerikanischen und britischen Truppen "daran zu hindern,
an den Kampfhandlungen teilzunehmen ... und sie, nach Beginn
des bewaffneten Konflikts, zu internieren."
Dass die Bundesregierung aus diesem Urteil die richtigen Konsequenzen
zieht, ist selbstverständlich nicht zu erwarten. Die
deutsche Unterstützung für die Aggressoren und für
ihre illegale Besatzungsherrschaft im Irak wird fortgesetzt.
Rund 80 Prozent des Nachschubs für die US-Truppen laufen
weiterhin über Deutschland. Immerhin gab das Bundesverwaltungsgericht
der Klage von Florian Pfaff völlig recht. Gleichzeitig
bestätigt das Urteil die von der Antikriegsbewegung vertretene
Position, dass bei völkerrechtswidrigen Angriffskriegen
nicht nur die Verweigerung von Befehlen, sondern auch aktiver
Widerstand legitim sind.
Tanz der
Vampire
In der Schlussszene dieses Roman-Polanski-Films tanzen blutsaugende
Untote in historischen Kostümen im prunkvollen Ballsaal
einen schaurig-komischen Reigen. Als Vampire sind sie nur daran
zu erkennen, dass sie im großen Wandspiegel des Ballsaales
unsichtbar bleiben.
Unsichtbar sind auch die Absichten jener Herren, die sich alljährlich
zur NATO-Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof treffen, und
nicht ganz unähnlich den Polanski-Figuren. Keine Blutspritzer
ihrer Bombenopfer auf ihren gut sitzenden Armani-Anzügen.
Über die Mikrofone im Saal keine gellenden Schreie der
gequälten Folteropfer in den weltweiten US-Verhörgefängnissen.
Kein Wehklagen irakischer oder afghanischer Mütter ist
zu hören, die mit bloßen Händen ihre toten Kinder
aus den Trümmern ihrer bombardierten Häuser graben.
Weiße Kragen statt weißer Phosphor. Dort, wo diese
"Experten" für Sicherheit sorgen, sind Leichenberge
und Trümmerhaufen das Ergebnis. Der internationale Terrorismus
müsse bekämpft werden, es gehe um Sicherheit - sagt
man uns.
Aber der Terrorismus ist aus der Rippe einer Welt gemacht, die
von dieser Bande aus Kriegsverbrechern, Waffendealern und Sicherheitspolitikern
verwüstet wurde. Terrorismus ist ihr Produkt. Ob Al Kaida,
Taliban oder UCK in Jugoslawien - kaum eine Terrorgruppe, die
nicht von den USA gesponsert wurde. Und heute weiß man,
dass US-amerikanische, britische und türkische Geheimdienste
in Bombenanschläge verwickelt sind, deren Fernsehbilder
uns erschrecken sollen. Nachdem uns beigebracht wurde, dass
jeder von uns Deutschland ist, sind wir aber doch froh, dass
"wir" an diesen schrecklichen Dingen nicht beteiligt
sind. Oder? Die alte Bundesregierung ist nach dem Motto verfahren:
Wir beteiligen uns nicht am Irakkrieg, aber wir tun alles, dass
er stattfinden kann. Deshalb ist die Stadt München auch
eine höfliche Gastgeberin für diese kriminelle Vereinigung,
hier geht's schließlich ums Geschäft, auch wenn es
das Geschäft mit dem Massenmord ist.
Sicher, nicht jeder dieser Herren ist ein Kriegsverbrecher,
ein Waffenhändler oder ein Stratege für Aggressionskriege.
Auch in einer Einbrecherbande mag es welche geben, die den gemeinen
Raubmord ablehnen. Das ändert aber nichts am kriminellen
Charakter der Bande.
Wenn Sie sich also Anfang Februar wieder über die weiträumigen
Polizeiabsperrungen in München ärgern, denken Sie
daran: Die haben wirklich allen Grund; die Damen und Herren
im Bayerischen Hof haben Polizeischutz wahrlich nötig.
In Polanskis Film scheuen die Vampire das Sonnenlicht, sie agieren
nur nachts, weil ein Sonnenstrahl sie vernichten würde.
So einfach werden wir diese Herrschaften nicht los. Pfähle,
Kreuze und Knoblauch könnten als unerlaubte Bewaffnung
polizeilich konfisziert werden. Aber möge die Februarsonne
den Weg unserer großen Demonstration ein wenig wärmen.
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WAS
HEISST HIER SICHERHEIT?
ALTERNATIVENKONFERENZ
Mit: Tobias Pflüger, Mitglied Linksfraktion im europäischen
Parlament; Prof. Dr. Ernst Woit, Oberst a.D. Dredener Studiengemeinschaft
Sicherheitspolitik e.V.; Florian Pfaff, Angriffskriegs-Verweigerer;
Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen;
Dr. Arne Seifert, Botschafter a.D., Verband für internationale
Politik und Völkerrecht e.V.; Prof. Dr. Werner Ruf, Politologe
und Friedensforscher, Uni Kassel; Erhard Crome, Politikwissenschaftler,
Rosa-Luxemburg-Stiftung; Rainer Braun, Naturwissenschaftler-Initiative;
u.a.
MI, 1. FEBRUAR 2006
ÖFFENTLICHE PODIUMSDISKUSSION
19.00 UHR IM EINEWELTHAUS, Schwanthalerstraße 80, Nähe
U-Bf Theresienwiese
DO, 2. FEBRUAR 2006, 9.30 - 18.00 UHR IM DGB-HAUS,
Schwanthalerstr. 64, Nähe U-Bf Theresienwiese
EXPERTENTAGUNG
Forum I: Militarisierung der EU und die NATO: Militarisierung
auch ohne Verfassungsvertrag
Forum II: Bundeswehr - Vom Verfassungsauftrag zum weltweiten
Interventionismus
Forum III: Konfliktursachen zivil begegnen
Forum IV: Grundzüge einer alternativen europäischen
Sicherheitsarchitektur
Veranstalter: Bundesausschuss Friedensratschlag; DFG/VK München;
attac München; Münchner Friedensbündnis; Münchner
Bündnis gegen Krieg und Rassismus; Militärs für
den Frieden/Griechenland; Dresdner Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik
Unterstützt von Rosa Luxemburg Stiftung und ver.di,
Bezirk München
Weitere aktuelle Informationen:
www.attac-muenchen.de - www.muenchner-friedensbuendnis.de
- www.rosalux.de
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Wir dokumentierten
auf dieser Sonderseite:
- Aufruf aktualisiert
- Aktuelle Unterzeichnerliste (Stand 9.1.06)
- Vorveranstaltungen im Januar
- Gegenaktionen 1.-4. Februar
- und die Beiträge aus dem Bündnis-Massenflugblatt
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